Beratung durch Rechtsanwalt nach Abmahnung.
  

Abmahner

Abmahnung der Widerrufsbelehrung zum Streitwert von 30.000,- EUR zu einem eBay-Angebot und Abmahnkosten von 1.141,90 EUR! Marco Höche verfolgt durch Rechtsanwälte Estel & Feise alte Widerrufsbelehrungen (hier: bei eBay und zu besonders hohem Streitwert).

Rechtsanwalt Exner: Vorsicht bei diesen Abmahnungen von Marco Höche durch RAe Estel & Feise! Immens hoher Streitwert, der Abmahner bei eBay lange nicht aktiv und andere Indizien lassen mindestens im hier vorliegenden Fall Rechtsmissbrauch vermuten. In keinem Fall sollte der Betrag ohne Prüfung gezahlt werden.

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Wicked Chili GmbH, Waiblingen sprach im Dezember 2015 zwei Abmahnungen für ein Produktfoto im Elektronikhandel / Onlinehandel durch RA Dr. Schäfer aus. An der Vertretung und den behaupteten Rechten konnte entgegen § 97 Abs. 2 UrhG bisher keine Klarheit geschaffen werden. Dies gelang auch nach mehrfachen wechselseitig gesetzten Fristen nicht.

RA Exner: Wieder einmal muss bezweifelt werden, dass durch diese beiden Abmahnungen die Vermeidung von Streitigkeiten vor Gericht erfolgen kann …

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Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE), Berlin mahnt durch RA Lutz Schröder am Jahresende Bildrechte ab. Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung war Heiligabend, also der 24.12.2015. Der Rechteinhaber soll dabei 95,- EUR erhalten haben, der Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) fordert nun als Schadensersatz stolze 3.317,- EUR und RA Lutz Schröder nochmals Anwaltskosten in Höhe von 745,- EUR (netto).

RA Exner: Was hat eine solche Abmahnung noch mit Streitvermeidung und Entlastung der Gerichte zu tun?

VSGE – Abmahnung in Kürze

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Filesharing-Abmahnung von Bravo Hits Vol. 90 durch RA Daniel Sebastian namens der DigiRights. Es werden für 4 Titel insgesamt 1.200,- EUR als Vergleich gefordert oder Klage über Zahlung von 2.184,80 EUR angedroht.

Tipp von Rechtsanwalt Exner: Vorsicht bei den Bravo Hits – Abmahnungen von RA Daniel Sebastian und den DigiRights-Abmahnungen für Bravo Hits Vol. 90! Weder der Schadensersatz oder die Anwaltskosten scheinen im Licht der neusten BGH-Rechtsprechung angemessen. Bei 4 Titeln wäre sogar weniger zu zahlen, als im Vergleich gefordert wird!

Bravo Hits - Abmahnung RA Daniel Sebastian

Bravo Hits – Abmahnung RA Daniel Sebastian

Die Bravo Hits Vol. 90 – Abmahnung (DigiRights / RA Daniel Sebastian)

Abmahner: DigiRights Administration GmbH

Abmahn-Anwalt: RA Daniel Sebastian

Datei: Bravo Hits Vol. 90

Künstler (nach RA Daniel Sebastian hat die DigiRights die Exklusiv-Rechte die Tonaufnahmen im Internet zugänglich zu machen) von:

  1. Lost Frequencies – Reality (feat. Janieck Devy)
  2. Anna Naklab – Supergirl (feat. Alle Farben & Younotus)
  3. DJ Antoine – Holiday (feat. Akon)
  4. Chris Brown X Deorro – Five More Hours

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Wieder eine neue Runde in den Abmahnungen durch Sasse & Partner Rechtsanwälte wegen Filesharing zu Folgen von The Walking Dead (jetzt z. B. Staffel 5 Folge 4). Als Rechteinhaber wird die WVG Medien GmbH aus Hamburg angegeben. Die Filesharing-Verstöße gegen Urheberrecht stammen aus Ende 2014, die Abmahnung durch Sasse & Partner Rechtsanwälte aus dem Januar 2015. Es werden Ansprüche aus §§ 97, 97a, 98, 94, 16, 19a UrhG geltend gemacht.

Vorsicht vor Vergleich Sasse & Partner RAe

In einer vorliegenden Kostenaufstellung von Sasse & Partner Rechtsanwälte wurde u. a. eine Geschäftsgebühr von 845,00 EUR aufgelistet. Als Gegenstandswert wurde nämlich 15.000,00 EUR angesetzt.

Abmahnkosten Sasse & Partner Rechtsanwälte

Abmahnkosten Sasse & Partner Rechtsanwälte

Neben weiteren Kosten wird dann ein Vergleich für insgesamt 800,00 EUR angeboten. Das scheint dann günstig, ist es aber nicht, wie sogleich zu zeigen ist …

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Schon die Auskunft bei Streaming -Abmahnungen and „The Archive AG“ war unzulässig. So hat das LG Köln nun entschieden und klar gestellt: Es sit doch ein Unterschied zwischen „bloßem Streamen“ und „Download“. Die Auskünfte an die „The Archive AG“ seien daher unzulässig gewesen. Das Landgericht Köln hat weiter angedeutet, für Klagen (auf Unterlassung, Abmahnkosten, usw.) könnte diese Entscheidung Bedeutung als Beweisverwertungsverbot haben.

Hinweis Rechtanwalt Exner: Abgemahnte können aufatmen. Auch wenn sie nicht gegen die Auskunftserteilung fristgemäß Einspruch eingelegt haben. (vgl. mein Hinweis in „Abmahnung bei Filmen von RedTube: Vorsicht Abmahnwelle„). Das Gericht hat in der vorliegenden Pressemitteilung schon darauf hingewiesen, dass wohl ein „Beweisverwertungsverbot“ bei Klagen gegen Abgemahnte möglich ist. Na ja, wenn es noch nicht mal eine Urheberrechtsverletzung gibt, kommmt es noch nicht einmal auf Beweis oder Beweisverwertungsverbot an. Es gibt rechtlich einfach keinen Anspruch. Kein streitiger Anspruch – … also ist auch nix mehr zu beweisen – überhaupt kein Beweis mehr erforderlich!

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Kontakt-Info

RA Exner

Rechtsanwalt Siegfried Exner
Knooper Weg 175
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