Beratung durch Rechtsanwalt nach Abmahnung.
  

Abmahner

Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE), Berlin mahnt durch RA Lutz Schröder am Jahresende Bildrechte ab. Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung war Heiligabend, also der 24.12.2015. Der Rechteinhaber soll dabei 95,- EUR erhalten haben, der Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) fordert nun als Schadensersatz stolze 3.317,- EUR und RA Lutz Schröder nochmals Anwaltskosten in Höhe von 745,- EUR (netto).

RA Exner: Was hat eine solche Abmahnung noch mit Streitvermeidung und Entlastung der Gerichte zu tun?

VSGE – Abmahnung in Kürze

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Abmahnung Zadabra GmbH

Abmahnung Zadabra GmbH

Wegen Abmahnung durch die Zadabra GmbH ist die Kanzlei Exner ist mit einer Terminsvertretung vor dem LG Hamburg bei Abmahnkosten beauftragt worden. Zahlreiche kleinere Kaffeeanbieter und Online-Shops – gerade im süddeutschen Bereich – wurden durch die Zadabra GmbH schon abgemahnt. Eine Online-Recherche lässt Zweifel an der Zulässigkeit dieser Abmahnungen aufkommen.

Abmahn-Steckbrief: Abmahnung Zadabra GmbH

  • Abmahner: Zadabra GmbH
  • Online-Auftritt: ichwillkaffee.de (laut DENIC e. G. seit 24.08.2010) www.denic.de
  • Gegenstand: Fehlerhafte Grundpreisangabe (§ 2 I PAngVO i. V. m. § 5a IV UWG)
  • Streitwert bei vorliegender Abmahnung: 10.000,- €
  • Abmahnkosten (eingeklagt): 651,80 €
  • Nachweis erster Abmahnung: vor 4. Mai 2011 (vgl. RA Feil – abmahn-blog.de)

Rechtsmissbrauch bei Abmahnung Zadabra GmbH?

Ein Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen insb. kann vorliegen, wenn die Abmahntätigkeit in keinem Verhältnis zur Geschäftstätigkeit steht. Dies wird man hier wohl annehmen können:

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Bei einer Abmahnung von filesharing durch die Rechtsanwälte Rasch (Hamburg) konnte aktuell von der Kanzlei Exner erfolgreich die Vorlage einer Vollmacht veranlaßt werden. Dabei wurde bei der Übersendung durch die unterzeichnende Rechtsanwältin behauptet, es werde eine „Original-Vollmacht“ übersendet. Dies wurde hier überprüft:

Das Dokument hat einer ersten Sichtungsprobe bei der Überprüfung nicht Stand gehalten.

Nach insgesamt 3 Kriterien muss von einem negativen Gesamtergebnis ausgegangen werden: Es liegt wohl doch eher keine Origianl-Vollmacht vor.

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Aktuell liegt hier ein „gerichtlicher Mahnbescheid“ vor, mit dem ein großer Abmahner die Abmahnkosten durch gerichtlichen Mahnbescheid geltend macht. Da auf die Abmahnung einige Nachweise nachgefordert worden waren und diese noch immer nicht vorliegen, ziemlich dreist. Offenbar versucht hier der Abmahner bzw. Abmahnanwalt einen gerichtlichen vollstreckbaren Titel zu erwirken. Wird nämlich nicht innerhalb von 14 Tagen Widerspruch gegen die Forderung eingelegt, dann wird der Titel erteilt. Im Verfahren für den gerichtlichen Mahnbescheid wird die Forderung oder Berechtigung vom Gericht nicht geprüft! Abmahner nutzen oft die Ferienzeit, um bei Urlaub des Empfängers einfach und billig durch Verfahren für gerichtlichen Mahnbescheid einen Vollstreckungstitel zu erwirken.

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Kontakt-Info

RA Exner

Rechtsanwalt Siegfried Exner
Knooper Weg 175
24118 Kiel
Tel.: 0431 / 888 67-21
Mobil: 0179 / 40 60 450