Beratung durch Rechtsanwalt nach Abmahnung.
  

adidas

Kampf mit harten Bandagen im Bereich der Sportartikel: Das LG Nürnberg-Fürth hat eine einstweilige Verfügung aus Patentrechten der Firma Nike International Ltd. zurückgeweisen. Laut einer Meldung vom 07.11.2012 sei eine Patentverletzung im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes nicht glaubhaft gemacht worden. Zudem habe das Gericht auf eine anhängige Nichtigkeitsklage für das Patent verwiesen.

Anm. Rechtsanwalt Exner: Solchen Verfügungsverfahren geht in der Regel eine Abmahnung wegen Patenverletzung voraus. Offenbar ist hier die Betroffene adidas AG vorher oder dann aufgrund der Abmahnung gegen das Patent zu „aufgeschmolzener Fasern“ vorgegangen. Da im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes die Beweismittel aber begrenzt sind, werden nun die Entscheidungen über diesen Nichtigkeits-Antrag und/oder eine Hauptsacheverfahren abzuwarten sein. Weiterlesen

Kontakt-Info

RA Exner

Rechtsanwalt Siegfried Exner
Knooper Weg 175
24118 Kiel
Tel.: 0431 / 888 67-21
Mobil: 0179 / 40 60 450